Recht im Internet

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum

Dieser Text ist entstanden mit freundlicher Unterstützung des BKA.

Auch wenn sich das Gerücht lange gehalten hat, ist die virtuelle Welt kein rechtsfreier Raum. Auch im Internet müssen Regeln befolgt werden; von der Achtung der Urheberrechte bis hin zum ordentlichen Geschäftsverkehr und dem Spiel mit offenen Karten (Stichwort: "Impressumspflicht").

Fragen & Antworten zum Thema Recht im Internet

Aber was tun, wenn man in die Klauen von betrügerischen Online-Händlern geraten ist oder Opfer einer Phishing-Attacke wurde? In unserem Brennpunkt haben wir für Sie die wesentlichen Punkte aufgelistet, die es rechtlich rund um Internet, Handy und Co. zu berücksichtigen gibt.

Bitte beachten Sie, dass das BSI keine Rechtsauskünfte erteilen darf – das bleibt aufgrund des Rechtsberatungsgesetzes den dort zugelassenen Berufsgruppen vorbehalten. Daher beschränken wir uns darauf, die häufigsten Fragenkomplexe anzuführen und auf geeignete Internetquellen zu verweisen. Ein Anspruch auf Vollständigkeit besteht nicht.

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Rahmen und Regeln in der virtuellen Welt

Rechtsprobleme im Internet und rund um andere neue Kommunikationstechniken treten in einer großen Zahl von Situationen auf. Da sich die Rechtslage durch neue Regelungen und Gerichtsurteile laufend verändert, können wir hier keine abschließenden Antworten geben. Stattdessen haben wir für Sie die kompetenten Anlaufstellen für spezielle Rechtsfragen aufgelistet.

Auch wenn Sie derzeit kein aktuelles Rechtsproblem haben, sollten Sie die gesamte Liste lesen: So erkennen Sie besser, worauf Sie Acht geben müssen und in welchen Punkten Sie selbst aktiv werden können, um Ihre Rechte zu wahren. Und nicht zuletzt ist es auch gut, den eigenen rechtlichen Spielraum zu kennen: So hat schon so mancher Gestalter einer Internetseite durch den Einsatz von geschützten Bildern, Texten oder Softwarecodes den legalen Bereich verlassen, ohne sich dessen bewusst zu sein.

Tipps und Gesetze

Die wichtigsten Tipps zum Stellen einer Strafanzeige

Wenn Sie strafrechtlich gegen jemanden vorgehen wollen, müssen Sie sich zunächst mit ein paar praktischen Fragen auseinander setzen: Wo erstatte ich die Anzeige oder stelle Strafantrag? Wie ist ein Antrag zu formulieren? Und was ist rund um Beweismittel zu beachten? Die Polizei bietet Ihnen auf ihrer Webseite detaillierte Informationen zu Strafanträgen.

Die wichtigsten Gesetze: