Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) gibt gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 1 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum materiellen Geheimschutz (Verschlusssachenanweisung VSA) Technische Leitlinien (BSI TL) zur Umsetzung der VSA heraus. Die BSI TL bedürfen vor der Herausgabe der Zustimmung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI).

Die BSI TL richten sich daher primär an Bundesbehörden und bundesunmittelbare öffentlich-rechtliche Einrichtungen im Geltungsbereich der VSA und sind von diesem in ihrer jeweils gültigen Fassung zu beachten. In Ausnahmefällen kann im Einvernehmen mit dem BSI von den BSI TL abgewichen werden. Im Interesse eines einheitlichen nationalen Geheimschutzes sind die BSI TL aber auch über die VSA hinaus von grundsätzlicher Bedeutung.

Die gültige Version der jeweiligen BSI TL steht den zuständigen öffentlichen Stellen des Bundes, der Länder und Kommunen im internen Bereich der Sicherheitsberatung auf den Internetseiten des BSI und den betroffenen nichtöffentlichen Stellen im Sicherheitsforum des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz zur Verfügung. Der Zugang zu diesen Bereichen wird Personen, die diesen aufgrund ihrer Aufgabenerfüllung benötigen, auf Antrag gewährt. Die TL dürfen nur weitergegeben werden, sofern dies für die ordnungsgemäße Aufgabenerfüllung notwendig ist.

Die BSI TL konkretisieren die Vorgaben der VSA durch Festlegung von Verfahren zur Prüfung von Produkten, von technischen und organisatorischen Anforderungen und Handlungsanweisungen auf dem Gebiet des materiellen Geheimschutzes. Die BSI TL werden unter Berücksichtigung des aktuellen Stands der Technik und der Bedrohungslage regelmäßig aktualisiert.

Soweit Konformität zu diesen Anforderungen erforderlich ist, muss die Konformität durch die in dieser TL geforderten Bescheinigungen, Zertifikate, Zulassungen oder technische Prüfungen des BSI sichergestellt werden. Ergänzend wird das BSI auf Anfrage bei der Umsetzung der BSI TL beratend tätig werden.

Die Technischen Leitlinien und weitergehende Informationen finden Sie im Internen Bereich der Sicherheitsberatung auf den Internetseiten des BSI.